Gemeinderat 22.06.2009

Zeit: 18:30-21:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung    
2Jahnhalle - Erneuerung Warmwasseraufbereitung
- Vergabe Brauchwassererwärmungsanlagen DIN 18380
2009-0063   
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt  
3Rathaus - Fassadensanierung (energetische Sanierung des Rathauses)
- Vergabe Gewerke Metallbau-, Verglasungs- und Rolladenarbeiten
- Vergabe Gewerke Gerüst- und Putzarbeiten
- Vergabe Gewerk Elektrotechnische Anlagen
2009-0068   
 Beschluss: Einstimmig zugestimmt  
4Sporthalle Schillerschule - Fassadensanierung
- Vergabe Putz- und Malerarbeiten
- Vergabe Elektrotechnische Anlagen
2009-0069   
 Beschluss: Einstimmig zugestimmt  
5Überplanmäßige Ausgaben 20082009-0043   
 Beschluss: Einstimmig zugestimmt  
6Anschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges2009-0062   
 Beschluss: Einstimmig zugestimmt  
7Sanierungsgebiet "Hofplatz" Abbruch von Lagerhallen auf den Grundstücken Flst. Nr. 706/6 und 706/7, Hofplatz2009-0070   
 Beschluss: Einstimmig zugestimmt  
8Antrag des Kanu- und Segelclubs Frankenthal (KCF) zum Bau einer Steganlage am Bootsstrand im Naherholungsgebiet Kollerinsel.2009-0071   
 Beschluss: Einstimmig zugestimmt  
9Betreuungseinrichtungen in der Jahnschule und in der Schillerschule
I. Entwicklung in den Betreuungseinrichtungen und Konzeption für das Schuljahr 2009/2010
II. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Betreuungsangebote im Rahmen der verlässlichen Grundschule in der Fassung vom 23.07.2007 und Hort an der Schule in der Fassung vom 24.03.2005.
2009-0074   
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt  
10Satzung zur Begrenzung der Miethöhe bei geförderten Wohnungen2009-0061   
 Beschluss: Einstimmig zugestimmt  
11Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung2009-0067   
 Beschluss: Einstimmig zugestimmt  
12Informationen durch den Bürgermeister    
12.1Rohrwiesen    
13Fragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderats    
13.1Gemeinderat Gothe    
13.2Gemeinderat Gothe    
13.3Gemeinderat Gothe    
13.4Gemeinderat Fuchs    
13.5Gemeinderat Mehrer    
13.6Gemeinderat Mehrer    
13.7Gemeinderat Triebskorn    
13.8Gemeinderat Triebskorn    
13.9Gemeinderat Triebskorn    
14Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger